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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Agamendon Online-Shops
Allgemeines
1. Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses
Online-Shop-Angebots ist die Agamendon Online Shop GbR, Am Hügel 22, 44575 Castrop-Rauxel
(im Folgenden „Agamendon“ genannt).
2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten
für die gesamte gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehung zwischen
Agamendon und dem Besteller, sofern für zukünftige Geschäfte nicht abweichende Allgemeine
Geschäftsbedingungen von Agamendon vereinbart werden. Abweichende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden ohne
ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Agamendon in jedem einzelnen Fall
nicht Bestandteil des Vertrages.
3. Besteller im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind
natürliche Personen, die Ware zu einem Zweck bestellen, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche
oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Bestellung von Ware in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstsständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Anmeldung im
Agamendon Online Shop
1. Jede Bestellung kann durch eine vorherige Anmeldung als
Kunde dieses Online-Angebotes von Agamendon getätigt werden. Eine mehrfache
Anmeldung unter verschiedenen Namen und/oder Adressen ist unzulässig. Mit dem
erfolgreichen Absolvieren des Anmeldevorgangs wird der Kunde bei Agamendon als
Besteller zum System zugelassen. Es ist ebenfalls möglich, ohne Anmeldung mit
einem Gastkonto Bestellungen zu tätigen. Diese Bestellungen sind jedoch nur
rechtsgültige Kaufverträge, wenn der Besteller alle für den Bestellvorgang notwendigen
Daten wahrheitsgemäß angibt.
2. Agamendon kann die Zulassung zum System jederzeit ohne
Angabe von Gründen widerrufen. Agamendon ist in diesem Fall berechtigt, den
Benutzernahmen und das dazugehörige Passwort sofort zu sperren.
Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Waren/Artikel von Agamendon auf der
unter der URL „www.shop.agamendon.de“ abrufbaren Website ist kein Angebot im
Sinne der §§ 145 ff. BGB. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
2. Die Bestellung ist ein Angebot an Agamendon zum Abschluss
eines Kaufvertrags.
3. Der Besteller erhält nach Eingang seiner Bestellung eine
Bestellbestätigung in Form einer E-Mail von Agamendon. Diese Bestellbestätigung
stellt keine Annahme des Angebotes des Bestellers dar, sondern soll den
Besteller nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei Agamendon
eingegangen ist.
4. Ein Vertrag kommt erst mit Auftragsbestätigung durch Agamendon
und Versand einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) durch Agamendon zustande.
5. Über Produkte aus derselben Bestellung, die nicht in der
Auftragsbestätigung oder der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein
Kaufvertrag zustande. Nimmt Agamendon ein Angebot nicht an, wird der Besteller
hierüber unverzüglich informiert und etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen
werden ihm unverzüglich erstattet.
Lieferung und
Gefahrtragung
1. Agamendon liefert die bestellte Ware an die in der
Bestellung angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind
unverbindlich.
2. Agamendon ist zu Teillieferungen und Teilleistungen
berechtigt, sofern diese dem Besteller zumutbar sind.
3.Falls Agamendon ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der
bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Agamendon seine
vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Agamendon dem Besteller
gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller
unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung
steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
Dasselbe gilt im Falle einer Leistungshinderung durch höhere Gewalt. Die
gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
4. Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist,
weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse
angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener
Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose
Anlieferung.
5. Sofern der Besteller Unternehmer ist, geht die Gefahr des
Untergangs, des Verlustes oder der Verschlechterung der Sache sowie die
Preisgefahr bereits mit der Übergabe der Ware an die zur Durchführung der
Versendung bestimmte Person auf den Besteller über. Dasselbe gilt für die
Gefahr der verzögerten Lieferung, sofern vorstehend nichts anderes geregelt
ist.
Fälligkeit und
Zahlung
1. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden
vorbehaltlich Ziffer 3 des Punktes Fälligkeit und Zahlung mit Vertragsschluss
fällig.
2. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands fallen keine
Versandkosten an. Lieferungen ins Ausland kosten 9 Euro.
3. Die Zahlung erfolgt gegen Vorkasse durch Überweisung.
Zahlung innerhalb Deutschlands sind auch per Nachnahme möglich. Bei
Nachnahmezahlungen fallen Mehrkosten in Höhe von 6 Euro an. Die Versandart
Nachnahme ist für Lieferungen ins Ausland nicht möglich.
4. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei
Teillieferungen zu leisten.
5. Der Besteller kann nur mit solchen Gegenansprüchen
aufrechnen, die unbestritten, anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur aufgrund von Gegenansprüchen
geltend machen, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
6. Die Agamendon durch die unberechtigte Nichtannahme von
Nachnahmesendungen entstandenen Kosten und Gebühren trägt der Besteller. Die
Nichtannahme von Nachnahmesendungen ist z.B. dann unberechtigt, wenn vom
Besteller falsche Daten angegeben wurden.
Eigentumsvorbehalt
1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des
Kaufpreises Eigentum von Agamendon. Ist der Besteller Kaufmann im Sinne des
HGB, behält sich Agamendon das Eigentum an allen gelieferten Waren bis zum
Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.
2. Der kaufmännische Besteller ist verpflichtet, jeden
Wechsel seines Kanzleiortes oder seines Geschäftssitzes unverzüglich
anzuzeigen, solange noch Forderungen wegen gelieferter Waren offen stehen.
3. Der Besteller ist verpflichtet, die Ware bis zum
Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.
Widerrufsbelehrung
1. Der Besteller kann – vorbehaltlich Ziffer 5 der
Widerrufsbelehrung – seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens (am Tag) nach Erhalt der Ware
und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Agemendon
Online Shop GbR
Kai
Overkamp
Am Hügel 22
44575 Castrop-Rauxel
E-Mail: merch@agamendon.de
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben.
3. Kann der Besteller die empfangenen Leistungen ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er Agamendon
insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie
etwa auch im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen
kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, wenn er die Sache nicht wie
ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert
beeinträchtigt. Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht, wenn die
gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht oder mangelhaft ist.
4. Paketversandfähige Ware ist an Agamendon
zurückzuschicken. Die Versendung erfolgt auf Gefahr von Agamendon. Die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt der Besteller, es sei denn, die Ware
entspricht nicht der bestellten Ware oder ist mangelhaft. Sofern der
Bestellwert mehr als 40 Euro beträgt und der Besteller Verbraucher ist,
erstattet Agamendon dem Besteller die Kosten der Rücksendung. Die Erstattung
von Zahlungen hat innerhalb von 30 Tagen zu erfolgen. Die Frist beginnt für den
Besteller mit Absendung seines Widerrufs, für Agamendon mit dem Empfang des
Widerrufs.
5. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen mit
Bestellern, die keine Verbraucher sind. Es besteht ebenfalls nicht bei
Verträgen über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, DVDs),
die vom Besteller entsiegelt worden sind. Ferner besteht das Widerrufsrecht
nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen gefertigt wurden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die naturgemäß für die
Rückgabe ungeeignet sind (z.B. versiegelte Ware nach Entfernung der
Versiegelung). Im Übrigen gelten § 312b Abs. 3 und § 312d Abs. 4 BGB.
6. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufs hat der Besteller
bei einer Rücksendung der Ware an Agamendon die Kosten der erneuten Versendung
an ihn zu tragen. Das gleiche gilt, wenn der Besteller die Sache an Agamendon
zurücksendet, nachdem die Frist für den Widerruf oder die Rücksendung der Ware
nach Ziffer 1.1 abgelaufen war.
Mängelgewährleistung
1. Agamendon leistet für Mängel der Kaufsache, die bereits
bei Übergabe der Ware vorhanden sind, nach Wahl des Bestellers Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder
Ersatzlieferung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung
oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Als fehlgeschlagen gilt die
Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung z.B. nach zwei erfolglosen Versuchen der
Mängelbeseitigung.
2. Offensichtliche Mängel sind Agamendon innerhalb einer
Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware in Textform anzuzeigen; anderenfalls
ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur
Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Die
Beweislast hierfür trifft den Besteller.
3. Ist der Besteller Unternehmer, ist er – abweichend von
Ziffer 2 des Punktes Mängelgewährleistung – verpflichtet, die gelieferten Waren
unverzüglich nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu
überprüfen und dabei entdeckte Mängel unverzüglich anzuzeigen. Versäumt der
Unternehmer die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige, gilt die
gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn der Mangel war bei der Untersuchung
nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind Agamendon ebenfalls unverzüglich
anzuzeigen; anderenfalls gilt die Ware auch im Hinblick auf diese Mängel als
genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils schriftlich auf einem dauerhaften
Datenträger zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben. Im
Übrigen geltend die §§ 377ff. HGB entsprechend.
4. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung
erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware
innerhalb von 30 Tagen an Agamendon auf Kosten des Vertragspartners
zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen
Vorschriften der §§ 439 Abs. 4, 346 bis 348 BGB zu erfolgen. Agamendon behält
sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz
geltend zu machen.
5. Die Verjährung der Gewährleistungsansprüche richtet sich
nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit sich nachstehend nichts anderes
ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen
Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die Abtretung der Gewährleistungsansprüche des
Bestellers ist ausgeschlossen.
Transportschäden
1. Erkennt der Besteller bei Erhalt der Ware Schäden an der
Verpackung, hat er sich bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die
Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen und diese Agamendon anzuzeigen.
2. Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware
festgestellt werden, müssen Agamendon ebenfalls gemeldet werden.
3. Ist der Besteller Verbraucher, gilt insoweit Ziffer 2 des
Punktes Mängelgewährleistung. Ist der Besteller Unternehmer, gilt insoweit
Ziffer 3 des Punktes Mängelgewährleistung. Kommt der Besteller seiner
Anzeigepflicht nach Ziffer 1 und 2 des Punktes Transportschäden nicht nach, ist
die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen wegen solcher Mängel der Ware
ausgeschlossen, die auf den mangelhaften Transport zurückzuführen sind
(Transportschäden).
Haftung
1. Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haftet Agamendon
auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Agamendon
haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst
entstanden sind sowie für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden
des Bestellers.
2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und
Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen verschuldensunabhängiger Haftung,
insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer Haftung für anfängliches
Unvermögen sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit.
Datenschutz
Agamendon speichert die erhobenen persönlichen Informationen
des Bestellers zwecks Verarbeitung im automatisierten Verfahren. Agamendon
verwendet diese Informationen zur Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung
von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie für die Kommunikation
mit dem Besteller hierüber. Agamendon verwendet diese Informationen auch zum
Unterhalt und zur Pflege des Kundenkontos des Bestellers.
Schlussbestimmungen
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen ganz
oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Rechtswirksamkeit der
übrigen Bestimmungen und des Vertrages hiervon unberührt. Die Vertragsparteien
sind verpflichtet, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine
wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ganz oder teilweise
unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (Salvatorische Klausel).
3. Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
in Bezug auf den Agamendon Online Shop ist Castrop-Rauxel.
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